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Migration und Integration Aufenthaltsrecht Artikel Rück­kehr­po­li­tik

Rückkehrpolitik ist ein wirksames und bewährtes Steuerungsinstrument der Migrationspolitik. Zur Rückkehrpolitik gehören die Grundsatzfragen der freiwilligen Rückkehr, der Rückkehrförderung, der Reintegration, der Rückführung und der Rückübernahme ausreisepflichtiger Personen durch ihre Herkunftsstaaten.

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wurde eine Bund-Länder-Koordinierungsstelle Integriertes Rückkehrmanagement eingerichtet.

Freiwillige Rückkehr und Rückkehrförderung

Die freiwillige Rückkehr hat dabei als humanere Alternative einer Aufenthaltsbeendigung stets Vorrang vor einer zwangsweisen Rückführung.

Seit über 35 Jahren fördern Bund und Länder über die Programme "Reintegration and Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany" (REAG) und "Government Assisted Repatriation Programme" (GARP) gemeinsam die freiwillige Ausreise (oder ggf. Weiterwanderung) insbesondere von ausreisepflichtigen Ausländern durch Übernahme der Reisekosten, einer Reisebeihilfe und einer Starthilfe.

Seit deren Bestehen ist die freiwillige Rückkehr von mehr als 550.000 Menschen aus aller Welt in ihr Heimatland oder die Weiterwanderung in ein aufnahmebereites Drittland finanziell und organisatorisch unterstützt worden.

Die Programme werden von der Internationalen Organisation für Migration (IOM, BGBl II, 2014, S. 161) im Auftrag des Bundes und der Länder durchgeführt. Mit der Verwaltung der Fördermittel für die freiwillige Rückkehr ist die Bund-Länder-Koordinierungsstelle im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) betraut.

Die ebenfalls beim BAMF eingerichtete Zentralstelle für Informationsvermittlung zur Rückkehrförderung (ZIRF) stellt Informationen zur Rückkehrförderung sowie zu bestehenden Länderangeboten und Beratungsmöglichkeiten im Vorfeld einer Rückkehr bereit.

Reintegration

Im Rahmen der Rückkehrpolitik gewinnt die Reintegration von Rückkehrern in ihrer Heimat zunehmend an Bedeutung. Durch eine wirtschaftliche und soziale Verwurzelung vor Ort soll den Rückkehrern ein Neuanfang in ihrem Herkunftsstaat ermöglicht werden. Gleichzeitig kann durch eine solche Perspektive der Anreiz zur (erneuten) illegalen Einreise aus allein wirtschaftlichen Gründen genommen werden.

Beratungsgespräch zur Reintegration im URA 2 -Zentrum in KosovoBild vergrößernBeratungsgespräch zur Reintegration im URA 2 -Zentrum in Kosovo Quelle: BAMF

So unterstützen der Bund und die Länder Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen in Kosovo das Rückkehrprojekt "URA 2" (Albanisch: "Brücke"). Es bietet allen Rückkehren aus den beteiligten Bundesländern, unabhängig von der ethnischen Zugehörigkeit oder den Umständen ihrer Rückkehr, eine konkrete, praktische Unterstützung vor Ort bei ihrer Wiedereingliederung in die kosovarische Gesellschaft durch soziale und psychologische Beratung. Darüber hinaus werden auch finanzielle Hilfen und Zuschüsse, etwa für eine Wohnungserstausstattung, Miet- oder Lohnkosten und Existenzgründungen oder für spezielle Sprachkurse und Schulmaterialien gewährt. Nähere Informationen zu "URA 2" finden Sie unter dem entsprechenden Link in der rechten Spalte.

Seit dem 01. Oktober 2012 führt die IOM mit Mitteln des Bundes (BAMF) und des Europäischen Rückkehrfonds/AMIF ein Projekt zur Unterstützung der freiwilligen Rückkehr und langfristigen beruflichen und sozialen Reintegration von irakischen Staatsangehörigen in der Autonomen Region Kurdistan (ARK) im Nordirak durch.

Gefördert werden irakische Staatsangehörige, die weiterhin starke und intakte familiäre Bindungen in der ARK pflegen und in das Gebiet der ARK freiwillig zurückkehren. Besonders berücksichtigt werden dabei schutzbedürftige Personen (z.B. Kinder, Jugendliche, alleinstehende Frauen und ältere Menschen) sowie Personen mit großen Familien oder Personen, die für finanziell abhängige Angehörige verantwortlich sind.

Ein individueller Reintegrationsplan wird zusammen mit jedem Rückkehrer unter Berücksichtigung der individuellen Bedürfnisse und einer etwaigen Schutzbedürftigkeit bereits vor der Abreise erarbeitet und nach erfolgter Rückkehr in die ARK schrittweise umgesetzt.

Nähere Informationen zu dem Projekt finden Sie unter dem Link "Rückkehrförderung" in der rechten Spalte.

Im europäischen Verbund haben sich Deutschland und Frankreich auf eine verstärkte Zusammenarbeit bei Projekten der sozialen und wirtschaftlichen Wiedereingliederung verständigt.

Anlässlich des deutsch-französischen Jubiläumstreffens zum 50. Jahrestag des Élysée-Vertrages am 22. Januar 2013 unterzeichneten beide Innenminister in Berlin eine "Gemeinsame Absichtserklärung zur Zusammenarbeit in Reintegrationsfragen". Eine erste Umsetzung der politischen Absicht erfolgt bereits zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und dessen französischer Partnerbehörde OFII (Office Français de l´Immigration et de l´Intégration) mit dem gemeinsamen Projekt "RACOB" (Return Assistance in Armenia - Cooperation OFII-BAMF) im Herkunftsstaat Armenien.

Nähere Informationen zu "RACOB" finden Sie unter dem entsprechenden Link in der rechten Spalte.

Europäischer Rückkehrfonds /AMIF

Um auch auf europäischer Ebene die migrationspolitischen Herausforderungen im Bereich der Rückkehr bewältigen zu können, hat die Europäische Union ihren Mitgliedstaaten mit dem Europäischen Rückkehrfonds finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt.

In den Jahren 2008 bis 2013 wurden Projekte der internationalen Rückkehrpolitik mehrerer EU-Mitgliedsstaaten oder nationale Rückkehrprojekte unterstützt. Seit dem Jahr 2014 ist der Europäische Rückkehrfonds ein Teil des gemeinsamen europäischen Asyl-und Migrationsfonds (AMIF).

Nähere Informationen finden Sie auf der Internetseite des BAMF unter den Stichworten "Rückkehrförderung" und "Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds" unter den entsprechenden Links in der rechten Spalte.

Rückübernahme

Die Durchsetzung der Ausreisepflicht obliegt den Ausländerbehörden der Länder. Rückübernahmeabkommen sind völkerrechtlich verbindliche Vereinbarungen und beschränken sich auf verfahrensmäßige Regelungen. Durch sie wird die bestehende völkergewohnheitsrechtliche Verpflichtung zur Rückübernahme eigener Staatsangehöriger konkretisiert.

Darüber hinaus enthalten die in den letzten Jahren geschlossenen Abkommen regelmäßig die an bestimmte Voraussetzungen geknüpfte Verpflichtung zur Übernahme und Durchbeförderung von ausreisepflichtigen Personen, die nicht Staatsangehörige der jeweiligen Vertragspartner sind (Drittstaatsangehörige und staatenlose Personen). Damit entsprechen diese Abkommen den aktuellen EU-Standards.

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Mediathek

Video | 20.05.2016Bundesinnenminister auf dem Sonder-JI-Rat der Europäischen Union
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