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IT und Netzpolitik IT Planungsrat von Bund und Ländern Artikel IT-Pla­nungs­rat

Das politische Steuerungsgremium von Bund, Ländern und Kommunen für Informationstechnik und E-Government.

Ziele und Aufgaben

Ziele des IT-Planungsrats sind die Förderung nutzerorientierter elektronischer Verwaltungsdienste und die Gewährleistung eines wirtschaftlichen, effizienten und sicheren IT-Betriebs der Verwaltung.

Zu den konkreten Aufgaben des IT-Planungsrats zählen insbesondere:

  • die Koordinierung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik,
  • die Entscheidung über fachunabhängige oder fachübergreifende IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards,
  • die Steuerung von E-Government-Projekten und
  • die Planung und Weiterentwicklung des Verbindungsnetzes Deutschland-Online Infrastruktur (DOI) nach Maßgabe des IT-Netz-Gesetzes.

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Fachkongress des IT-Planungsrats

Als Forum zur Information und zum Erfahrungsaustausch innerhalb der öffentlichen Verwaltung organisiert der IT-Planungsrat einen jährlichen Fachkongress. Die nächste Veranstaltung findet am 2. und 3. Mai 2016 in Berlin statt.

Zusammensetzung

Mitglieder des IT-Planungsrats sind die Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik sowie jeweils ein für Informationstechnik zuständiger Vertreter der Länder (in der Regel Staatssekretärinnen oder Staatssekretäre).

Neben den Mitgliedern nehmen an den Sitzungen drei Vertreter der Gemeinden und Gemeindeverbände, die von den kommunalen Spitzenverbänden auf Bundesebene entsandt werden und die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit beratend teil. Vertreter von Fachministerkonferenzen und andere Beteiligte können hinzugezogen werden, soweit sie fachlich durch Entscheidungen des IT-Planungsrats betroffen sind.

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Vorsitz

Der Vorsitz wechselt jährlich zwischen Bund und Ländern. 2015 führte das Land Berlin den Vorsitz, 2016 hat ihn der Bund übernommen. 2017 folgt dann das Land Brandenburg.

Geschäftsstelle des IT-Planungsrates

Die Geschäftsstelle des IT-Planungsrats wurde zur zentralen Unterstützung des IT-Planungsrats und seiner Organisationen im Bundesministerium des Innern eingerichtet. Sie wird gemeinsam von Bund und Länder finanziert und personell besetzt.

Informationen zu IT-Themen von Bund, Ländern und Kommunen sowie einen Überblick über Arbeitsstrukturen, bisherige Sitzungen sowie weitere Termine erhalten Sie auf www.it-planungsrat.de bzw. über die nebenstehenden Links.

Rechtliche Grundlagen

Der nicht barrierefrei  IT-Staatsvertrag zur Ausgestaltung von Art. 91c GG bildet den rechtlichen Rahmen für den IT-Planungsrat und definiert sein Aufgabenspektrum als zentrales Gremium für die föderale Zusammenarbeit in der Informationstechnik. Die im Staatsvertrag vorgesehene nicht barrierefrei  Geschäftsordnung des IT-Planungsrats gibt dem Gremium eine formelle Grundlage der Zusammenarbeit.

Schwerpunktthemen

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