IT und Netzpolitik E-Government Artikel E-Government-Initiative
Ziele
Mit De-Mail und dem Onlineausweis im neuen Personalausweis können Behörden im E-Government deutlich mehr Dienstleistungen in höherer Qualität und ohne Medienbruch anbieten und damit den Erwartungen der Bevölkerung an eine zeitgemäß agierende öffentliche Verwaltung entsprechen. Zugleich können die Behörden ihre eigenen Prozesskosten mit der konsequent elektronischen Abwicklung signifikant senken. Die Verwaltungsprozesse werden – auch für den Bürger spürbar – vereinfacht und beschleunigt.
Das Bundesministerium des Innern strebt daher eine bundesweite Verbreitung von De-Mail und Online-Ausweisfunktion an und unterstützt deren Einführung in Behörden des Bundes, der Länder und der Kommunen u.a. seit Mitte 2012 im Rahmen einer E-Government-Initiative.
Arbeitsweise
Die Initiative greift zum einen konkrete Fragestellungen aus der Praxis auf und arbeitet am Abbau, technischer, organisatorischer und rechtlicher Hürden, zum Beispiel zu Schriftformerfordernissen, die ein medienbruchfreies E-Government häufig noch behindern. Hiermit befasst sich auch der vom Bundesministerium des Innern erarbeitete Entwurf eines E-Government-Gesetzes des Bundes. Zum anderen arbeitet die Initiative nach dem "Einer-für-Alle"-Prinzip an dem Aufbau einer breiten Wissensbasis: Teilnehmende Behörden erhalten Unterstützung bei der Einführung von De-Mail und der Online-Ausweisfunktion. Dafür verpflichten sie sich, ihre Ergebnisse zu dokumentieren sowie Ansprechpartner für andere Behörden zu benennen. Mit der Veröffentlichung der Ergebnisdokumente und der Kontaktdaten wächst die öffentliche Wissensbasis für die Implementierung von De-Mail und Online-Ausweisfunktion.
Ergebnisse
Seit 2012 erarbeiteten 31 Kooperationspartner 49 neue Anwendungen für De-Mail und den neuen Personalausweis. Diese Vorhaben werden überwiegend bis 30. Juni 2013 abgeschlossen und online sein. Weitere Informationen finden Sie unter den rechtsstehenden Links.
Initiative wird 2013 fortgesetzt
Das Interesse der Verwaltung an den praxisnahen Informationen der E-Government-Initiative ist groß. Deshalb wird die Initiative 2013 mit drei Schwerpunkten fortgesetzt:
- Unterstützung neuer Anwendungen sowie innovativer Einsatzszenarien und Fortführung des Erfahrungs- und Wissensaustauschs mit den Kooperationspartnern
- Unterstützung der Länder beim Aufbau zentraler Infrastrukturen für elektronische Identitäten durch Bereitstellung von Sachinformationen (z.B. Lösungsansätze und Best Practices)
- Weiterer Abbau von Hürden in den Bereichen Recht, Technik und Organisation (z.B. Verbesserungen bei der AusweisApp)
Teilnahme wieder möglich
Behörden, die neue Anwendungen oder innovative Einsatzszenarien entwickeln möchten und sich Unterstützung durch die Initiative wünschen, haben bis 15. Juli 2013 die Möglichkeit, ihr Interesse an einer Teilnahme zu bekunden:
- Behörden des Bundes wenden sich bitte an it4@bmi.bund.de.
- Behörden der Länder und Kommunen reichen bitte das Formular zur Interessensbekundung ein (siehe rechtsstehender Download).
