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IT und Netzpolitik E-Government Artikel E-Go­ver­n­ment-In­itia­ti­ve

Sie richtet sich an Behörden, die Anwendungen für den neuen Personalausweis und De-Mail planen, entwickeln oder bereits entwickelt haben.

Ziele

Mit De-Mail und dem Onlineausweis im neuen Personalausweis können Behörden im E-Government deutlich mehr Dienstleistungen in höherer Qualität und ohne Medienbruch anbieten und damit den Erwartungen der Bevölkerung an eine zeitgemäß agierende öffentliche Verwaltung entsprechen. Zugleich können die Behörden ihre eigenen Prozesskosten mit der konsequent elektronischen Abwicklung signifikant senken. Die Verwaltungsprozesse werden – auch für den Bürger spürbar – vereinfacht und beschleunigt.

Das Bundesministerium des Innern strebt daher eine bundesweite Verbreitung von De-Mail und Online-Ausweisfunktion an und unterstützt deren Einführung in Behörden des Bundes, der Länder und der Kommunen u.a. seit Mitte 2012 im Rahmen einer E-Government-Initiative.

Arbeitsweise

Die Initiative greift zum einen konkrete Fragestellungen aus der Praxis auf und arbeitet am Abbau, technischer, organisatorischer und rechtlicher Hürden, zum Beispiel zu Schriftformerfordernissen, die ein medienbruchfreies E-Government häufig noch behindern. Hiermit befasst sich auch der vom Bundesministerium des Innern erarbeitete Entwurf eines E-Government-Gesetzes des Bundes. Zum anderen arbeitet die Initiative nach dem "Einer-für-Alle"-Prinzip an dem Aufbau einer breiten Wissensbasis: Teilnehmende Behörden erhalten Unterstützung bei der Einführung von De-Mail und der Online-Ausweisfunktion. Dafür verpflichten sie sich, ihre Ergebnisse zu dokumentieren sowie Ansprechpartner für andere Behörden zu benennen. Mit der Veröffentlichung der Ergebnisdokumente und der Kontaktdaten wächst die öffentliche Wissensbasis für die Implementierung von De-Mail und Online-Ausweisfunktion.

Ergebnisse

Seit 2012 erarbeiteten 31 Kooperationspartner 49 neue Anwendungen für De-Mail und den neuen Personalausweis. Diese Vorhaben werden überwiegend bis 30. Juni 2013 abgeschlossen und online sein. Weitere Informationen finden Sie unter den rechtsstehenden Links.

Initiative wird 2013 fortgesetzt

Das Interesse der Verwaltung an den praxisnahen Informationen der E-Government-Initiative ist groß. Deshalb wird die Initiative 2013 mit drei Schwerpunkten fortgesetzt:

  1. Unterstützung neuer Anwendungen sowie innovativer Einsatzszenarien und Fortführung des Erfahrungs- und Wissensaustauschs mit den Kooperationspartnern
  2. Unterstützung der Länder beim Aufbau zentraler Infrastrukturen für elektronische Identitäten durch Bereitstellung von Sachinformationen (z.B. Lösungsansätze und Best Practices)
  3. Weiterer Abbau von Hürden in den Bereichen Recht, Technik und Organisation (z.B. Verbesserungen bei der AusweisApp)

Derzeit werden die Kooperationspartner anhand der bis zum 31. Juli 2013 (Fristende) eingegangenen Interessensbekundungen ausgewählt.

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