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Gesellschaft und Verfassung Staatssymbole Artikel Bun­des­flag­ge

Staatssymbole dienen der Identifikation der Bürger mit ihrem Staat. Dazu gehört vor allem die Bundesflagge.

Das Grundgesetz bestimmt in Artikel 22 Absatz 2: „Die Bundesflagge ist schwarz-rot-gold.“ Diese Farbgebung knüpft an eine lange Tradition an. Sie ist Sinnbild für Einheit, Freiheit und Demokratie.

Die Farben schwarz-rot-gold in der deutschen Geschichte

Schwarz und Gold tauchten bereits im Mittelalter als Wappenfarben auf, später kam vereinzelt auch Rot hinzu. Schwarze Adler auf goldenem Grund – mit schwarzen, goldenen oder roten Fängen bewehrt – fanden sich schon auf den Wappen der deutschen Kaiser und Könige. Als Fahnenfarben des Reiches kannte man im Mittelalter Rot und Weiß. Diese Farben sind noch heute in den Stadtwappen der früheren Hansestädte zu sehen.

Für die Anhänger eines freien und einheitlichen deutschen Nationalstaates wurde die schwarz-rot-goldene Flagge das Erkennungszeichen und Symbol für die politische Einheit. Beim so genannten „Hambacher Fest“ versammelten sich 1832 ca. 25.000 demokratisch und national Gesinnte – auch zahlreiche Studenten – unter diesen Farben.

Am 9. März 1848 erklärte die deutsche Reichsversammlung in Frankfurt am Main: „Ebenso werden die Bundesfarben der deutschen Vorzeit zu entnehmen sein, wo das Reichspanier schwarz, rot und golden war.“

Allerdings verschwanden die Farben in den folgenden Jahren mehr und mehr aus der Öffentlichkeit. Erst die Weimarer Nationalversammlung griff die Farben des deutschen Vormärz in Artikel 3 der Verfassung des deutschen Reichs vom 11. August 1919 wieder auf: „Die Reichsfarben sind schwarz-rot-gold.“ Seit 1933 war Artikel 3 der Weimarer Reichsverfassung de facto außer Kraft.

Das Grundgesetz setzt in Artikel 22 Abs. 2 das traditionelle Symbol von Einheit, Freiheit und Demokratie fort.

Wer darf die Bundesflagge und die Bundesfahnen verwenden?

Die Bundesflagge darf von jedermann jederzeit und überall verwendet werden. Eine Grenze zieht hier das Strafgesetzbuch mit dem Verbot der Verunglimpfung (§ 90 a StGB).

Dagegen ist die Bundesdienstflagge (mit Bundeswappen) den Bundesdienststellen vorbehalten. Die Verwendung dieser Flagge durch Privatpersonen stellt nach § 124 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) eine Ordnungswidrigkeit dar. Sie kann mit einer Geldbuße geahndet werden.

Auch im geschäftlichen Verkehr ist die Benutzung der Flagge zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen nicht ohne Genehmigung gestattet (§ 145 Abs. 1 Nr. 1 Markengesetz). Die Bundesfarben stehen jedoch zur freien Verwendung, sofern sie nicht als Flagge erscheinen.

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