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Gesellschaft und Verfassung Artikel Ver­fas­sungs­or­ga­ne

Als Verfassungsorgane werden die Staatsorgane bezeichnet, deren Aufgaben und Befugnisse in der Verfassung, also auf der Bundesebene durch das Grundgesetz (GG), bestimmt sind.

Ständige Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland (oberste Bundesorgane) sind der Deutsche Bundestag (Art. 38 bis Art. 48 GG), der Bundesrat (Art. 50 bis Art. 53 GG), der Bundespräsident (Art. 54 bis Art. 61 GG), die Bundesregierung (Art. 62 bis Art. 69 GG) und das Bundesverfassungsgericht (Art. 93, Art. 94, Art. 99 und Art. 100 GG). Der Gemeinsame Ausschuss (Art. 53a GG) und die Bundesversammlung (Art. 54 GG) sind sog. nichtständige Verfassungsorgane.

Die Verfassungsorgane regeln ihre inneren Angelegenheiten in Geschäftsordnungen. Sie sind nach dem vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Grundsatz der sog. Verfassungsorgantreue zu einer gegenseitigen Rücksichtnahme und zum kooperativen Verhalten bei der Inanspruchnahme ihrer verfassungsrechtlichen Kompetenzen verpflichtet.

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