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Gesellschaft und Verfassung Spätaussiedler / Kriegsfolgenrecht Artikel Auf­nah­me von Spätaus­sied­lern und ih­rer Fa­mi­li­en­an­ge­hö­ri­gen nach dem BVFG

Die Bundesregierung bekennt sich zu ihrer Verantwortung für all jene Menschen in Osteuropa, die den deutschen Minderheiten angehören und infolge des von Nazi-Deutschland entfachten Zweiten Weltkrieges besonderen Belastungen, einem sogenannten Kriegsfolgenschicksal, ausgesetzt waren.

Die Bundesrepublik Deutschland lässt ihnen die Möglichkeit, ihre Zukunft in ihrer derzeitigen Heimat zu gestalten oder aber im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nach Deutschland auszusiedeln. Ihre jeweilige Entscheidung wird von der Bundesregierung respektiert.

Die deutschen Minderheiten in den jeweiligen Siedlungsgebieten werden einerseits in sozialer und wirtschaftlicher Hinsicht unterstützt. Andererseits werden Maßnahmen ergriffen, damit sie ihre kulturelle Identität wahren oder wiedergewinnen können. Außerdem nimmt Deutschland weiterhin Spätaussiedler und ihre Familienangehörigen auf. Spätaussiedler sind nach der gesetzlichen Definition des Bundesvertriebenengesetzes deutsche Volkszugehörige, die die Republiken der ehemaligen Sowjetunion nach dem 31. Dezember 1992 im Wege des Aufnahmeverfahrens verlassen und innerhalb von sechs Monaten im Geltungsbereich des Gesetzes ihren ständigen Aufenthalt genommen haben.

Bei Spätaussiedlern handelt es sich um Deutsche im Sinne des Grundgesetzes, die in die Heimat ihrer Vorfahren zurückgekehrt sind, um sich hier dauerhaft niederzulassen. Deutsche Volkszugehörige können als Spätaussiedler in Deutschland aufgenommen werden, wenn sie sich in ihrer Heimat zum deutschen Volkstum bekannt haben und die Fähigkeit zu einem einfachen Gespräch auf Deutsch nachweisen können.

Für die Durchführung des Verfahrens zur Aufnahme und Verteilung der Spätaussiedler ist das Bundesverwaltungsamt zuständig.

Die Aussiedlung von Minderheitenangehörigen aus Polen, Rumänien, Ungarn und den übrigen europäischen früheren Ostblockstaaten ist inzwischen bis auf Fälle der Familienzusammenführung praktisch abgeschlossen. Dies ist auch auf die dortigen verbesserten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verhältnisse zurückzuführen.

Die Aussiedlung aus den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion hat sich im Laufe der Jahre erheblich reduziert. Während Anfang der 90er Jahre aus vielfältigen Gründen jährlich noch bis zu 400.000 Aussiedler in der Bundesrepublik Deutschland eintrafen, ist die Zahl im Jahre 2012 auf 1.817 Spätaussiedler gesunken. Durch gesetzliche Erleichterungen bei der Spätaussiedleraufnahme und der Familienzusammenführung hat sich der Zuzug seit 2013 wieder erhöht. Im Jahr 2013 wurden 2.427 Spätaussiedler und deren Familienangehörige aufgenommen, in 2014 waren es 5.649 Personen. Für das Jahr 2015 ist mit einem Zuzug von rund 6.000 Spätaussiedlern und deren Familienangehörigen zu rechnen.

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