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Gesellschaft und Verfassung Nationale Minderheiten Artikel Deut­sche Min­der­hei­ten in Eu­ro­pa und den Nach­fol­ge­staa­ten der UdSSR

Die deutsche Minderheitenpolitik baut Brücken ins vereinte Europa.

Deutsche Volksgruppe in Dänemark

Die deutsche Volksgruppe in Dänemark besteht seit der Volksabstimmung im Jahre 1920 und umfasst heute etwa 15.000 Mitglieder aus einer Gesamtbevölkerung von 250.000 in Nordschleswig. Sie unterhält eigene Kindergärten, Schulen und Büchereien, betreibt kirchliche und soziale Arbeit, gibt eine eigene Tageszeitung heraus und bietet in vielen Vereinen sportliche und kulturelle Aktivitäten an.

Der Bund Deutscher Nordschleswiger ist die Dachorganisation der deutschen Minderheit und vertritt sie in allen Fragen nach außen. Zum Selbstverständnis der deutschen Minderheit gehören die Pflege eines guten und vertrauensvollen Verhältnisses zur dänischen Mehrheitsbevölkerung und die Funktion als Brückenbauer zwischen Deutschen und Dänen.

Lage der deutschen Minderheiten

Den deutschen Minderheiten in den Staaten Mittel- und Osteuropas sowie in den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion gehören heute noch schätzungsweise rd. 1,2 Millionen Menschen an, davon ca. 500.000 in Russland, ca. 300.000 in Polen und ca. 180.000 in Kasachstan.

Vor dem Hintergrund der Mitverantwortung Deutschlands für das Schicksal, das die deutschen Minderheiten in den Staaten Mittel- und Osteuropas sowie den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion in unmittelbarer Folge des 2. Weltkrieges erlitten haben, ist es der Bundesregierung bis heute ein wichtiges Anliegen, diese Menschen bei der Bewältigung ihres besonderen Kriegsfolgenschicksals zu unterstützen. Dies gilt insbesondere für die deutschen Minderheiten in der ehemaligen Sowjetunion, die durch Vertreibung und Verbannung, Unterdrückung und Repression besonders betroffen waren.

Selbst nach der allmählichen Lockerung der staatlichen Zwangsmaßnahmen ab 1955 waren die deutschen Minderheiten dort weiterhin Anfeindungen und Repressionen ausgesetzt. Eine grundlegende Änderung ergab sich erst nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Ab diesem Zeitpunkt war es der Bundesregierung möglich, den deutschen Minderheiten die dringend notwendige Hilfe in größerem Umfang zu gewähren. Wer nach Deutschland ausreisen will und die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, kann seitdem hier dauerhaft Aufnahme finden. Diejenigen, die in den Herkunftsgebieten bleiben wollen, können dort die notwendige Unterstützung erhalten.

Seit 1989 fanden ca. 2,2 Mio. Angehörige der deutschen Minderheiten mit ihren Familienangehörigen aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion dauerhaft Aufnahme in Deutschland (siehe auch Aufnahme von Spätaussiedlern nach dem BVFG).

Die Lage der deutschen Minderheiten in den MOE-Staaten sowie den nichteuropäischen Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion hat sich nach der politischen Wende 1989/90 in Abhängigkeit von den politischen und wirtschaftlichen Veränderungen in den einzelnen Ländern sehr unterschiedlich, aber grundsätzlich positiv entwickelt. Als Gründe dafür sind zu nennen:

  • eine Reihe von bilateralen Verträgen und Abkommen zugunsten der Minderheiten,
  • die Minderheitenpolitik des Europarates mit dem Rahmenübereinkommen und der Sprachencharta,
  • eine neue Aufgeschlossenheit der Heimatstaaten gegenüber ihren Minderheiten, die zum Teil in nationalen Schutzgesetzen und entsprechender aktiver Minderheitenpolitik ihren Niederschlag findet,
  • die Politik der deutschen Seite zugunsten der deutschen Minderheiten.

Galt es zunächst, den Deutschen in den Herkunftsgebieten in erster Linie eine wirtschaftliche Lebensperspektive zu eröffnen, so konnten die Förderschwerpunkte entsprechend den politischen Entwicklungen fortwährend angepasst werden.

Die Bindung an die deutsche Sprache und die dauerhafte Sicherung ihrer kulturellen Identität behalten für die Angehörigen der deutschen Minderheit dabei ihre essentielle Bedeutung. Neben der Verbesserung ihrer Lebens- und Zukunftsperspektiven fördert die Bundesregierung daher Maßnahmen zur Wahrung und Stärkung ihrer Identität. Sie unterstützt den Aufbau gut organisierter und zukunftsfähiger Selbstverwaltungen, mit denen die jeweilige deutsche Minderheit die Möglichkeit erhält, die Gesellschaft ihres Landes aktiv in ihrem Sinne mitzugestalten. Eine selbstbewusste und in ihrer Identität gefestigte Minderheit kann zudem die vielfältigen kulturellen und zivilgesellschaftlichen Bindungen zwischen den Herkunftsstaaten und Deutschland in vielfacher Hinsicht beleben und stärken.

Heute bietet die jeweilige deutsche Minderheit als bikulturelles Bindeglied eigener Prägung besondere Chancen zur Entwicklung kultureller Brücken und Netzwerke innerhalb der Europäischen Union und zur Entwicklung zivilgesellschaftlicher Verbindungen in die GUS-Länder. Die Schaffung der Voraussetzungen zur Wahrnehmung dieser völkerverbindenden Funktion ist ein wichtiges Ziel der Politik der Bundesregierung zur Förderung der deutschen Minderheit in diesen Ländern.

Die Einbindung der deutschen Minderheit in ein Konzept Europäischer Minderheitenpolitik ist daneben von besonderer Bedeutung. Vorbildcharakter hat dabei die Förderung der deutschen Minderheit in Dänemark (siehe auch oben Deutsche Volksgruppe in Dänemark), die gemeinsam mit dem dänischen Staat und dem Land Schleswig-Holstein erfolgt. Durch die frühzeitig als Daueraufgabe anerkannte Förderung ist es dort gelungen, stabile Strukturen aufzubauen, mit deren Hilfe die deutsche Minderheit ein hohes Sprachniveau erzielen und eine wirksame politische Partizipation erreichen konnte.

Die den jeweiligen Herkunftsländern angepasste deutsche Minderheitenpolitik soll die deutschen Minderheiten in die Lage versetzen, ihre hervorgehobene Funktion als Brückenbauer im vereinten Europa wahrnehmen zu können.

Die konkreten Hilfsmaßnahmen werden in regelmäßigen Sitzungen der zwischenstaatlichen Regierungskommissionen mit Vertretern der russischen, rumänischen, kasachischen, kirgisischen und usbekischen Regierung abgestimmt.

Zusatzinformationen

Aufnahme von Spätaussiedlern und ihrer Familienangehörigen nach dem BVFG

Die Bundesregierung bekennt sich zu ihrer Verantwortung für all jene Menschen in Osteuropa, die den deutschen Minderheiten angehören und infolge des von Nazi-Deutschland entfachten Zweiten Weltkrieges besonderen Belastungen, einem sogenannten Kriegsfolgenschicksal, ausgesetzt waren.

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