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Bevölkerungsschutz Schutz kritischer Infrastrukturen Artikel Schutz Kri­ti­scher Infrastrukturen

Moderne Gesellschaften sind auf eine zuverlässige Infrastruktur angewiesen. Störungen und Ausfälle beispielsweise in der Energieversorgung oder in den Bereichen der Mobilität, Kommunikation und des Notfall- und Rettungswesens können erhebliche volkswirtschaftliche Schäden nach sich ziehen und weite Teile der Bevölkerung unmittelbar betreffen.

Der Schutz von Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden, ist daher eine wichtige Aufgabe vorsorgender Sicherheitspolitik. Die "Nationale Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen" (2009) fasst die Zielvorstellungen und den politisch-strategischen Ansatz des Bundes auf diesem Politikfeld zusammen.

Ursachen für Ausfälle von kritischen Infrastrukturen

Die Anschläge in New York und Washington am 11. September 2001, aber auch in Madrid (2004) und London (2005) sowie die versuchten Kofferbombenattentate auf Regionalzüge der DB AG (2006) haben beispielhaft die Verletzlichkeit offener Gesellschaften gezeigt.

Infrastrukturen sind aber nicht nur durch terroristische Anschläge gefährdet, sondern auch durch Naturkatastrophen, wie der Tsunami 2011 in Fukushima, besonders schwere Unglücksfälle, Betriebsstörungen oder Systemfehler. Orkan "Kyrill", gelegentliche Hitzewellen sowie die großen Hochwasser an Elbe und Oder haben deutlich gemacht, wie auch in Deutschland das private und das öffentliche Leben von Naturereignissen getroffen werden kann.

Schutzkonzepte

Die Abwendung dieser Gefahren erfordert gemeinsame Schutzkonzepte von Staat und Betreibern der Infrastruktureinrichtungen. Immerhin befinden sich in Deutschland etwa vier Fünftel der so genannten Kritischen Infrastrukturen in privatwirtschaftlicher Verantwortung.

Zusammen mit Sicherheitsexperten aus der Wirtschaft, dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und dem Bundeskriminalamt (BKA) hat das Bundesministerium des Innern im Jahr 2005 ein Basisschutzkonzept erarbeitet. Das Basisschutzkonzept analysiert potenzielle Gefährdungen und empfiehlt hierzu bauliche, organisatorische, personelle und technische Schutzvorkehrungen. So enthält es beispielsweise Hinweise zur Absicherung sicherheitssensibler Anlagen nach außen oder zur Einrichtung von Zugangskontrollen auf dem Betriebsgelände, aber auch zur Ausgestaltung der Krisenkommunikation.

Leitfaden für Unternehmen und Behörden

Auf Grundlage der allgemeinen Empfehlungen des Basisschutzkonzeptes richtet sich der Anfang 2008 veröffentlichte und 2011 aktualisierte Leitfaden für Unternehmen und Behörden "Schutz Kritischer Infrastrukturen – Risiko- und Krisenmanagement" an die Betreiber Kritischer Infrastrukturen. Der Leitfaden gibt Hilfestellungen beim Aufbau und der Weiterentwicklung des jeweiligen Risiko- und Krisenmanagements. Er stellt Methoden zur Umsetzung eines Risiko- und Krisenmanagements dar und ergänzt diese um praktische Handreichungen in Form von Beispielen und Checklisten. Bei der Entwicklung des Leitfadens wurden das BMI, das BBK und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) durch Experten der unternehmerischen Praxis unterstützt.

In die Zuständigkeit des Bundesministeriums des Innern fallen auch die Sicherheit im Cyber-Raum und der Schutz der kritischen Informationsstrukturen, deren zunehmende Bedrohung zur Herausforderung staatlichen Handelns geworden ist. Am 23. Februar 2011 wurde daher die Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland beschlossen.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage wurde im Mai 2004 das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe eingerichtet. Gemeinsam mit der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk nimmt es Aufgaben der zivilen Sicherheitsvorsorge wahr. Das BBK arbeitet intensiv an umfassenden Schutzkonzepten auf dem Gebiet Kritischer Infrastrukturen. Zu seinen konzeptionellen Aufgaben gehören u. a. Gefährdungs- und Risikoanalysen.

Das Technische Hilfswerk

Das Technische Hilfswerk (THW) kann durch die flächendeckende Präsenz und das breit gefächerte technische Einsatzspektrum bei fast allen Störungen der Kritischen Infrastrukturen eingesetzt werden. Mit seinen Fachgruppen Infrastruktur, Elektroversorgung, Beleuchtung, Wasserschaden/ Pumpen, Trinkwasser sowie Führung und Kommunikation steht das THW im Notfall für technische Unterstützung zur Aufrechterhaltung einer Kritischen Infrastruktur zur Verfügung.

Das Bundeskriminalamt

Das Bundeskriminalamt (BKA) steht mit den Betreibern der Infrastruktureinrichtungen in einem engen Informationsaustausch über die Gefährdungsbewertung im Bereich der politisch motivierten Kriminalität. Sowohl über die Gefährdungslage als auch über konkrete Gefährdungshinweise zu einzelnen Objekten werden die Betreiber informiert, damit die Sicherheitsmaßnahmen entsprechend angepasst werden können.

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ist als der zentrale Dienstleister auf dem Gebiet der Sicherheit der Informationstechnik tätig. Informations- und Kommunikationssysteme sind wichtige "Nervenstränge" der Wirtschaft und der öffentlichen Verwaltung.

Die Innere Sicherheit und damit der Schutz Kritischer Infrastrukturen sind heute untrennbar mit sicheren IT-Systemen verbunden. Wichtige Infrastrukturen, in allen Bereichen der Kritischen Infrastrukturen sind zunehmend von IT abhängig und untereinander vernetzt.

In Ausführung des 2005 von der Bundesregierung beschlossenen "Nationalen Plan zum Schutz der Informationsinfrastrukturen" (NPSI) haben das BMI und das BSI deshalb den "Umsetzungsplan KRITIS" erarbeitet – gemeinsam mit etwa 30 großen deutschen Infrastruktur-Unternehmen und deren Interessenverbänden, die alle in hohem Maß auf IT-Systeme angewiesen sind. Weitere Informationen zum Schutz Kritischer Informationsinfrastrukturen erhalten Sie über den Link in der rechten Spalte.

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